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Ökodesign-Richtlinie auf energieverbrauchsrelevante Produkte erweitert

Die Ökodesign- oder auch EuP-Richtlinie 2005/32/EG, deren Neufassung die EU-Kommission bereits Mitte 2008 vorgeschlagen hat, wird nun durch eine neue Richtlinie (2009/125/EG) ersetzt. Die neue Richtlinie wird am 20. November 2009 in Kraft treten. Die bedeutendste Änderung der neuen gegenüber der ursprünglichen Richtlinie besteht darin, dass der Geltungsbereich von energiebetriebenen auf sogenannte energieverbrauchsrelevante Produkte ausgeweitet wird. Letztere werden folgendermaßen definiert:

Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Ausdruck energieverbrauchsrelevantes  Produkt  (Produkt)  einen  Gegenstand,  dessen  Nutzung  den  Verbrauch  von  Energie  in irgendeiner  Weise  beeinflusst  und  der  in  Verkehr  gebracht und/oder  in  Betrieb  genommen  wird,  einschließlich  Teilen, die  zum  Einbau  in  ein  unter  diese  Richtlinie  fallendes  energieverbrauchsrelevantes  Produkt  bestimmt  sind,  als  Einzelteile  für  Endnutzer  in  Verkehr  gebracht  und/oder  in  Betrieb genommen  werden  und  getrennt  auf  ihre  Umweltverträglichkeit  geprüft  werden  können

Damit ist die EU-Kommission ermächtigt, in Zukunft auch Anforderungen für Produkte, die einen Einfluss auf den Energieverbrauch haben, vorzuschlagen. Dies betrifft beispielsweise Produkte wie Fenster, Dämmstoffe und ähnliches. Die Kriterien des Artikel 15 Abs. 2 für die Auswahl von in Durchführungsmaßnahmen zu erfassenden Produkten gelten nach wie vor. Danach muss ein Produkt u.a. ein hohes Potential zur Verbesserung seiner Umweltverträglichkeit bieten und in der EU zu mehr als 200 000 Stück jährlich vertrieben werden.

Des Weiteren legt die neue Richtlinie fest, dass die Kommission nach der spätestens 2012 zu erfolgenden Überprüfung der Wirksamkeit der Richtlinie und ihrer Durchführungsmaßnahmen die Zweckmäßigkeit einer erneuten Ausweitung auf nicht-energieverbrauchsrelevante Produkte, also auf alle Produkte, bewerten soll.