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News

EU-Parlaments Diskussion um die Umgestaltung der EuP Richtlinie

Am Mittwoch den 21. Januar erfolgte im Umweltausschuss des EU-Parlaments die Debatte zum Bericht des Umweltausschusses zum Vorschlag der EU Kommission zur Anpassung der EuP Richtlinie.

Während der Berichtsentwurf des Umweltausschusses (siehe 2008/0151 (COD))  insbesondere eine Ausweitung des Geltungsbereiches der EuP Richtlinie auf alle Produkte befürwortet, geht anderen Parlamentariern diese Öffnung deutlich zu weit.

Nach dem Eindruck von Beobachtern zeigte die Debatte aber recht deutlich, dass der Kenntnisstand der beteiligten EU Parlamentarier in Bezug auf die bereits geltende EuP Richtlinie und ihre praktische Umsetzung doch als sehr unterschiedlich einzustufen ist, so dass die inhaltliche Auseinandersetzung überlagert wurde durch Missverständnisse und Mutmaßungen.

Weitere Schritte sind nun eine Umweltausschusssitzung am 17. Februar und die abschließende Abstimmung im Plenum des EU-Parlamentes am 1. April.