Offenes Forum EU-Regelungen Beleuchtung

Worum geht es?

Ausgangslage
Derzeit gibt es im Wesentlichen sechs EG- und EU-Regelungen zur Beleuchtung. Drei zur umweltgerechten Produktgestaltung – mit Anforderungen an die Stromeffizienz, an weitere Gebrauchseigenschaften wie beispielsweise die Lebensdauer sowie Vorgaben zu Informationen, die auf der Lampe und/oder Verpackung und/oder im Netz zu machen sind – sowie zwei zur Energieverbrauchskennzeichnung: eine derzeit noch geltende mit den Klassen A++ bis E sowie eine, mit der ab 1. September 2021 die Einteilung zu den Klassen A bis G zurückkehrt.

Die Pläne der EU-Kommission
Die EU-Kommission hat seit 2015 daran gearbeitet, die zu diesem Zeitpunkt bestehenden vier Regelungen zur Produktgestaltung zusammenzufassen und neu zu formulieren. Den ersten Regelungsentwurf legte die EU-Kommission im November 2015 vor. Es folgten weitere Entwürfe bis im Dezember 2018 die Mitgliedstaaten den Inhalt endgültig festlegten. Die neue Verordnung 2019/2020/EU (DE|EN|FR) liegt seit dem 5. Dezember 2019 vor. Wegen einer Reihe von Unklarheiten und Unstimmigkeiten ist mit einer anschließenden Diskussion über eine Berichtigung zu rechnen.

Im Falle der neuen Verordnung zur Produkteinformation verlief die Diskussion im wesentlichen parallel. Da die Rechtgrundlage ein andere ist, lag die abschließende Entscheidung bei der EU-Kommission. Auch hier erschien die neue Verordnung am 5. Dezember 2019 (DE|EN|FR).

Die Position Deutschlands
Bei den Beratungen auf EU-Ebene wird Deutschland durch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und das Bundesumweltministerium (BMUB) vertreten. Das Umweltbundesamt (UBA) berät hierbei das BMUB und das BMWi, das außerdem von der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) unterstützt wird.

Das Offene Forum EU-Regelungen Beleuchtung
Der Kreis derjenigen, die von der neuen Regelung betroffen sein werden, ist sehr groß; ebenso die Komplexität der betroffenen Lichtanwendungen. Deshalb bemühte sich das UBA um eine breite und offene Diskussion mit und unter den Betroffenen; so sollten das Wissen der Fachleute und die Bedürfnisse der Anwender berücksichtigt werden können. Dafür hat das UBA das »Offene Forum EU-Regelungen zur Beleuchtung« eingerichtet: Kenntnisse und Einschätzungen von Fachleuten konnten durch die Teilnahme an einer Online-Befragung in die Fachdebatte gegeben werden und es bestand die Möglichkeit für die Beteiligung an Fachgesprächen. Als Grundlage für Beiträge zur laufenden Diskussion sowie als Information über diese wurden zahlreiche Texte ins Netz gestellt: Regelungsvorschläge, Stellungnahmen verschiedener Interessensgruppen sowie Hintergrundinformationen (Übersicht). Ein Neuigkeitenrundbrief des Umweltbundesamtes informierte und informiert auch weiterhin das laufende Geschehen. Er erscheint in deutscher und englischer Sprache. Der Bezug ist kostenlos. Für die Aufnahme in den Verteiler wie auch ein Ende des Bezuges reicht eine kurze Mitteilung.