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Offenes Forum EU-Regelungen Beleuchtung

Aktivitäten und Zeitplan

Anlass
Im Rahmen der Umsetzungsprozesse der EU Ökodesign RL (2009/125/EG) und basierend auf den Ergebnissen einer einschlägigen Vorbereitungsstudie legte die Generaldirektion Energie im November 2015 den Entwurf einer Verordnung für die Regelung einer breiten Zahl an Beleuchtungsprodukten vor, die ab 2018 die bestehenden Verordnungen 244/2009, 245/2009 und 1194/2012 ersetzen könnte. Dieser Vorschlag der EU-Kommission sieht die folgenden grundsätzlichen Änderungen vor:

  • weiter gefasster Geltungsbereich, sodass auch Leuchten (ohne austauschbare Leuchtmittel) Anforderungen an Stromeffizienz und weitere Gebrauchseigenschaften erfüllen müssen;
  • einheitliche Anforderungen an die Energie- bzw. Stromeffizienz für alle Lampentechnologien mit Bezug nur auf den Lichtstrom und den Farbwiedergabeindex Ra;
  • schrittweise weitere Verschärfung der Energie-/Stromeffizienzanforderungen sowie eine
  • einheitliche Festlegung von Anforderungen an die sonstige Gebrauchs­eigen­schaften der Lampen, wobei z. T. weniger Eigenschaften adressiert werden als bislang.

Würde dieser von der Kommission vorgelegte Erstentwurf umgesetzt, müsste bis 2024 der überwiegende Teil der derzeit angebotenen Leuchtmittel vom Markt weichen. Faktisch könnten mittelfristig voraussichtlich nur noch LED Lampen die Mindestanforderungen erfüllen. Um zu prüfen, ob wie ein solch tiefgreifender Markteingriff erfolgen kann ohne andere Bestrebungen des Ressourcenschutzes zu konterkarieren und ohne notwendige Beleuchtungsfunktionen "abzuschneiden", bedarf es einer fundierten Sachdebatte.

Ziel und Inhalt
Mit den Aktivitäten im Rahmen des „Offenes Forum EU-Reglungen Beleuchtung“ möchte das Umweltbundesamt mit Unterstützung durch Ökopol Fachexperten und Anwendungspraktiker dazu einladen, Fachargumente auszutauschen, die bei einer sachgerechten Regelung von Beleuchtungsprodukten zu beachten sind. Die Erkenntnisse aus diesem Fachaustausch wird das Umweltbundesamt in seine fachliche Unterstützung für das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) und das Bundesumweltministerium (BMUB) einbringen. BMWI und BMUB vertreten Deutschland in den Entscheidungsgremien auf der EU-Ebene.

Aktivitäten und Zeitplan

Für eine wirksame Einspeisung von weiteren Sachargumenten und Fakten aus den Mitgliedsstaaten in den laufenden Arbeitsprozesse der EU-Kommission zur Ausarbeitung eines endgültigen Regelungsvorschlages ist es wichtig, dass diese möglichst zeitnah erfolgt. Aus diesem Grund planen Umweltbundesamt und Ökopol einen vergleichsweise eng getakteten Zeitplan für die Zusammenführung und die Diskussion dieser Argumente und Fakten:

Im Mai 2016 wurde eine Online-Befragung durchgeführt. Der Fragebogen wurde auf diesen Seiten allen Interessierten zur Verfügung stehen. Über verfügbare Fachverteiler erfolgte eine entsprechende Ankündigung. Zentrale Ergebnisse werden aufbereitet und hier zur Verfügung gestellt.

Parallel zur breiten Befragung wird das Umweltbundesamt Fachexperten zu fokussierten Fachworkshops einladen, in denen jeweils ausgewählte Aspekte der Gesamtthematik diskutiert werden sollen. Derzeit ist geplant, dass insgesamt drei derartige Workshops zwischen Juni und Oktober 2016 durchgeführt werden. Um eine intensive Diskussion zu ermöglichen, erfolgt eine gezielte persönliche Einladung. Um sicherzustellen, dass unterschiedliche fachliche Perspektiven beteiligt sind, werden u. a. die Rückläufe im Rahmen der Online-Befragung mit herangezogen.

Im Bereich der Dokumentenübersicht stellen wir neben den Dokumenten der EU-Kommission und Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten gerne auch fachliche Einschätzungen und Diskussionsbeiträge aus unterschiedlichen Fach- und Interessenperspektiven ein. Wir bitten unter eup-netzwerk@oekopol.de um Übersendung entsprechender Dokumente.