Offenes Forum EU-Regelungen Beleuchtung

Übersicht über die im Forum zur Verfügung stehenden Texte

zuletzt geändert am: 19. Oktober 2021

Übersicht zu den Schritten auf dem Weg zu neuen EU-Verordnungen und bisheriger Verlauf im Falle der Beleuchtung  (Stand 11.10.2019)

Übersicht über die Dokumente im Offenen Forum zum Thema RoHS und die damit zusammenhängende Frage der Ersetzbarkeit von Leuchtstofflampen durch Leuchtdiodentechnik (DE)(EN)(FR)

Inhalt

  1. Neue Dokumente
  2. Bestehende EG- und EU-Regelungen
  3. Studien der EU-Kommission
  4. Entwürfe der EU-Kommission vom November 2015
  5. Entwürfe der EU-Kommission vom November 2017
  6. Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018
  7. Entwürfe der EU-Kommission vom Oktober 2018
  8. Entwürfe der EU-Kommission vom November 2018
  9. Entwürfe vom Dezember 2018
  10. Entwürfe vom Februar 2019
  11. Entwürfe vom März 2019
  12. Diskussion über Änderungsverordnungen (Produktgestaltung und Produktinformation)
  13. Öffentliche Konsultationen auf EU-Ebene
  14. Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung
  15. Weitere Dokumente

 

1. Neue Dokumente

Seit dem Versand des 46. Neuigkeitenrundbriefes am 12. Juni 2021 sind folgende Texte hinzugekommen:

  • Weitere, kurzfristig hinzugekommene Texte sind hier zu finden.
  • 19. 10. 2021: Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG: Das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG, mit dem diese Richtlinie in Deutschland umgesetzt wurde (DE)
  • 18. 10. 2021: EU-Rechtstexte mit Auswirkungen auf das Marktangebot an Leuchtstofflampen: Der Hintergrundtext liegt in einer neuen Version vor (Version mit Vorblättern (DE) (EN) und ohne (DE) (EN))
  • 15. 10. 2021: Zu den Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS): Arbeitshilfe zum Zeitplan der weiteren Schritte mit neuem Stand (DE|EN|(FR))
  • 14. 10. 2021: Verordnungen zur umweltgerechten Produktgestaltung und zur Produktinformation: Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes ZVEI (2. Version, März 2021)(DE)

Seit dem Versand des 44. Neuigkeitenrundbriefes am 29. Juni 2021 sind folgende Texte hinzugekommen:

  • 11. 10. 2021: Verordnung zur umweltgerechten Gestaltung von Beleuchtungsprodukten 2019/2020/EU: konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen (FR); desgleichen zur Verordnung zur Produktinformation (Energieverbrauchskennzeichnung) 2019/2015/EU (FR)
  • 10. 10. 2021: Verordnung zur Produktinformation (Energieverbrauchskennzeichnung) 2019/2015/EU: konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen (EN)
  • 9. 10. 2021: Verordnung zur umweltgerechten Gestaltung von Beleuchtungsprodukten 2019/2020/EU: konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen (EN)
  • 8. 10. 2021: Verordnung zur Produktinformation (Energieverbrauchskennzeichnung) 2019/2015/EU: konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen (DE)
  • 7. 10. 2021:  Zu den Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS): Arbeitshilfe zum Zeitplan der weiteren Schritte mit neuem Stand (DE|EN|(FR))
  • 4. 10. 2021: Verordnung zur umweltgerechten Gestaltung von Beleuchtungsprodukten: a) Berichtigung vom 11. Februar 2021 (DE) (unter diesem Datum gibt es eine Berichtigung nur für die deutsche und die dänische Sprache) und b) konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen (DE)
  • 31. 7. 2021: Zu den Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS): Arbeitshilfe: Übersicht über die Dokumente im Offenen Forum zum Thema RoHS und die damit zusammenhängende Frage der Ersetzbarkeit von Leuchtstofflampen durch Leuchtdiodentechnik; dritte, verbesserte Version vom 27. Juli 2021 (DE)(EN)(FR)
  • 27. 7. 2021: Zu den Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS): Arbeitshilfe zum Zeitplan der weiteren Schritte (DE|EN|(FR))
  • 21. 7. 2021: Zu den Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS): Arbeitshilfe zur Ausnahme 2a.: Übersetzung ins Deutsche und Anmerkungen (DE|EN|(FR))
  • 17. 7. 2021: Arbeitshilfe: Übersicht über die Dokumente im Offenen Forum zum Thema RoHS und die damit zusammenhängende Frage der Ersetzbarkeit von Leuchtstofflampen durch Leuchtdiodentechnik; verbesserte Version vom 17. Juli 2021 (DE)(EN)(FR)
  • 16. 7. 2021: Zu den Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS): a) Herstellerverband Lighting Europe zu Auswirkungen eines frühen Aus' für Leuchtstofflampen (9. Juni 2020): Originalversion (EN); eine Arbeitshilfe mit der englischen Fassung und Übersetzung ins Deutsche ist noch in Vorbereitung;  b) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (17. Juli 2020) zur Fassung der Studie vom 10. Juli 2020: Originalversion (EN); eine Arbeitshilfe mit der englischen Fassung und Übersetzung ins Deutsche ist noch in Vorbereitung;  c) Arbeitshilfe: Übersicht über die Dokumente im Offenen Forum zum Thema RoHS und die damit zusammenhängende Frage der Ersetzbarkeit von Leuchtstofflampen durch Leuchtdiodentechnik; verbesserte Version vom 16. Juli 2021 (EN)
  • 12. 7. 2021: Zu dem Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS): Übersicht über die Dokumente im Offenen Forum zum Thema RoHS und die damit zusammenhängende Frage der Ersetzbarkeit von Leuchtstofflampen durch Leuchtdiodentechnik (DE)(EN)(FR)
  • 10. 7. 2021: Arbeitsstättenverordnung in der Fassung vom 22. Dezember 2020 (DE)
  • 1. 7. 2021: Der Inhalt des Regelungsentwurfes der EU-Kommission zur Ausnahme 4(b) wurde in den beiden Arbeitshilfen berücksichtigt: a) Arbeitshilfe zu den Regelungsentwürfen (DE|EN|(FR)) und b) Arbeitshilfe zur Teilnahme an den Konsultationen (DE|EN|(FR))
  • 29. 6. 2021: Zu den Anträgen auf Erneuerung verschiedener Ausnahmeregelungen nach Richtlinie 2011/65/EU (RoHS) – Öffentliche Konsultationen (Juni/Juli 2021): Der bisher noch ausstehende Regelungsentwurf der EU-Kommission zu der Ausnahmen 4(b) liegt nunmehr vor (EN)

 

 

 

 

2. Bestehende EG- und EU-Regelungen

(Siehe auch ausführliche Seite zu bestehenden EG- und EU-Regelungen)

Bei der Umsetzung von EU-Produktvorschriften treten immer wieder Fragen zur Auslegung auf. Die Bekanntmachung der EU-Kommission C/2016/1958, auch bekannt als „Blauer Leitfaden“, ist hierfür als Leitfaden gedacht (DE) (EN) (FR)

Produktgestaltung

Richtlinien und Verordnungen mit Vorgaben zur umweltfreundlichen Gestaltung von Produkten

  • Rahmenrichtlinie zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG
    (DE) (EN) (FR), , in Deutschland umgesetzt durch das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG (DE)
  • Verordnung 244/2009/EG
    a) Text der Verordnung
    b) Begriffsbestimmungen und Abkürzungen
  • Verordnung 245/2009/EG Text der Verordnung
  • Verordnung 1194/2012/EU Text der Verordnung
  • Verordnung mit Änderungen zu den drei zuvor genannten Verordnungen:
    Verordnung 2015/1428/EU Text der Verordnung
  • Verordnung 2019/2020/EU:
    a) Ausgangsfassung mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis (DE)(EN)(FR)
    b) Berichtigung vom 24. Februar 2020 (DE)(EN)(FR)
    c) konsolidierte Fassung vom 24. Februar 2020 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis (DE)(EN)(FR)
    d) Berichtigung vom 11. Februar 2021 (DE) (unter diesem Datum gibt es eine Berichtigung nur für die deutsche und die dänische Sprache)
    e) konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen (DE)(EN)(FR)
    f) Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes ZVEI (2. Version, März 2021)(DE)
    g) Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes Lighting Europe (4. Version: 30. 6. 2021; mittlerweile nur noch gegen Geldzahlung zu erhalten) (EN)
  • Verordnung 2021/341/EU: Änderungen an mehreren Verordnungen zu verschiedenen Produktgruppen, darunter die Verordnung 2019/2020/EU zu Beleuchtungsprodukten:
    a) Verordnungstext wie im Amtsblatt, ohne Inhaltsverzeichnis (DE) (EN) (FR) (BG, CS, DA, …)
    b) Verordnungstext zu allen Produktgruppen mit ergänzend eingefügtem Inhaltsverzeichnis (DE)(EN)
    c) Arbeitshilfe: Auszug zu Beleuchtungsprodukten (DE)

Produktinformation

Verordnungen mit Vorgaben zur Produktinformation, vor allem der Energieverbrauchskennzeichnung. Die Originalrechtstexte sind hier jeweils durch ein vorangestelltes Inhaltsverzeichnis ergänzt.

  • Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichnung 2017/1369/EU (DE) (EN) (FR)
  • Verordnung 874/2012/EU:
    a) Text der Verordnung(DE) (EN) (FR); darin enthalten sind die Änderungen aus der hier bisher zur Verfügung gestellten Verordnung 518/2014/EU
    b) Begriffsbestimmungen und Abkürzungen
  • Verordnung 2019/2015/EU:
    a) Verordnungstext (DE)(EN)(FR)
    b) Diskussionstext zu Auslegungsunklarheiten, Christoph Mordziol, UBA (DE|EN(FR)
    c) konsolidierte Fassung vom 1. September 2021 mit vorangestelltem Inhaltsverzeichnis und weiteren Ergänzungen (DE)(EN)(FR)
    d) Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes ZVEI (2. Version, März 2021)(DE)
    e) Auslegungsleitfaden des Herstellerverbandes Lighting Europe (4. Version: 30. 6. 2021; mittlerweile nur noch gegen Geldzahlung zu erhalten) (EN)
  • Verordnung 2021/340/EU: Änderungen an mehreren Verordnungen zu verschiedenen Produktgruppen, darunter der Verordnung 2019/2015/EU zu Beleuchtungsprodukten:
    a) Verordnungstext wie im Amtsblatt, ohne Inhaltsverzeichnis (DE) (EN) (FR) (BG, CS, DA, …)
    b) Verordnungstext zu allen Produktgruppen mit ergänzend eingefügtem Inhaltsverzeichnis (DE)(EN)
    c) Arbeitshilfe: Auszug zu Beleuchtungsprodukten (DE)

Verwendung gefährlicher Stoffe

Die Richtlinie 2011/65/EU (sog. RoHS-Richtlinie) macht Vorgaben zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten. Ergänzt wird sie durch Änderungsrichtlinien. In Deutschland erfolgte die Umsetzung durch die „Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten“ (ElektroStoffVO). Weitere Informationen gibt es beim BMU.

  • Richtlinie 2011/65/EU, konsolidierte Fassung vom 1. 4. 2021 (DE)(EN)(FR)
  • Übersicht über die Ausnahmeregelungen, einschließlich ihres Gültigkeitsstatus und der eingereichten Ausnahmeanträge (EN)

 

3. Studien der EU-Kommission

Produktgestaltung und -information

Vorstudie, auf deren Grundlage die hier im Offenen Forum behandelten neuen Verordnungen entwickelt wurden (Dezember 2015)

Verwendung gefährlicher Stoffe

Studien zur Bewertung der sozioökonomischen Auswirkungen der Substitution bestimmter Lampen auf Quecksilberbasis, für die derzeit Ausnahmen gemäß Anhang III der EU-Richtlinie 2011/65 (RoHS) gelten

  • Studie vom 6. Juni 2016
    a) Text der Studie (EN 15 MB)
    b) Gemeinsame Stellungnahme von 18 Hersteller- und Betreiberverbänden (27. 3. 2018): Original (EN) und Arbeitshilfe mit englischem Originaltext, Übersetzung ins Deutsche und Hintergrundinformationen (DE|EN|(FR))
  • Studie vom 29. Juli 2019:
    a) Kurzfassung (DE)(EN|FR)
    b) Langfassung (EN)
    c) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (10. 10. 2019) (EN)
    d) Stellungnahme Energimyndigheten/CLASP (30. 10. 2019) (EN)
    e) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (8. 11. 2019) (EN)
    f) Stellungnahme Energimyndigheten/CLASP (12. 12. 2019) (EN)
  • Studie von 2020, Fassung vom 8. Mai 2020
    a) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe zur Fassung der Studie vom 8. Mai 2020: Originalfassung (20. 5. 2020) (EN) und Arbeitshilfe mit der englischen Fassung und Übersetzung ins Deutsche (DE|EN)
    b) Stellungnahme des Herstellerverbands Lighting Europe zu Auswirkungen eines frühen Aus' für Leuchtstofflampen (9. Juni 2020): Originalversion (EN)
    c) Stellungnahme von Energimyndigheten und CLASP zu den Stellungnahmen LightingEuropes vom 20. Mai und 9. Juni 2020: Langfassung (12. 7. 2020) (EN)
  • Studie von 2020, Fassung vom 10. Juli 2020 (EN)
    a) Daten, die für die Modellrechnungen der Studie verwendet wurden: direkt beim Netzauftritt der Studie
    b) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (17. Juli 2020) zur Fassung der Studie vom 10. Juli 2020: Originalversion (EN)
  • EU-Rechtstexte mit Auswirkungen auf das Markangebot an Leuchtstofflampen – Hintergrundtext von Christoph Mordziol, UBA (Version mit Vorblättern (DE), (EN) und ohne (DE), (EN))
  • EU-Rechtstexte mit Auswirkungen auf das Marktangebot an Leuchtstofflampen – Diskussionstext von Christoph Mordziol, UBA (14. 10. 2020) (DE|EN|(FR))

 

4. Entwürfe der EU-Kommission vom November 2015

Texte der EU-Kommission

Stellungnahmen zu diesen Entwürfen

a) Mitgliedstaaten

b) Andere Interessensvertretungen

 

5. Entwürfe der EU-Kommission vom November 2017

Texte der EU-Kommission
(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.)

Arbeitshilfen

Konsultationsforum am 7. Dezember 2017

Stellungnahmen zu den Entwürfen
(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der Mitgliedstaaten sowie vorangestellte Übersichten über die kommentierten Fragen.)

a) Mitgliedstaaten

  • Bulgarien (26.1.2018) (EN)
  • Deutschland (26.1.2018) (EN|DE)
  • Frankreich (12.2.2018) (EN)
  • Italien (5.2.2018) (Versand auf Anfrage)
  • Niederlande (25.1.2018) (EN)
  • Österreich (2/2018) (EN)
  • Polen (26.1.2018) (EN)
  • Portugal (16.2.2018) (EN)
  • Schweden (2.2.2018) (EN)
  • Tschechien (26.1.2018) (EN)
  • Vereinigtes Königreich (26. 1. 2018) (EN)

b) Andere Interessensvertretungen

  • Gemeinsame Stellungnahme von 18 Hersteller- und Betreiberverbänden (27. 3. 2018): Original (EN) und Arbeitshilfe mit englischem Originaltext, Übersetzung ins Deutsche und Hintergrundinformationen (DE|EN|(FR))
  • Umweltorganisationen: ECOS, EEB, coolproducts, RREUSE, topten und IFIXIT EUROPE (22.1.2018) (EN)
  • Verbraucherschutzorganisationen: ANEC und BEUC (6. 3. 2018) (EN)
  • Lighting Europe (Herstellerverband; 24.1.2018)
    a) Hauptanliegen
    b) Produktgestaltung
    c) Produktinformationen
  • Lichtplaner: IALD (25.1.2018) (EN)
  • LightAware (Januar 2018) (EN)
  • Eisenbahnsektor: CER, EIM, EPTTOLA, UIP, UITP und UNIFE (26.1.2018) (EN)
  • CLASP (31.1.2018) (EN)
  • Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) (19.1.2018) (DE) (EN)
  • Verband der Chemischen Industrie e. V. (VCI) (22.1.2018) (DE) (EN)
  • Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (15.1.2018) (DE) (NL) (EN)

 

6. Entwürfe der EU-Kommission vom Juli 2018

Diese Texte mit Stand 3. Juli 2018 wurden von der EU-Kommission am 13. Juli 2018 bekanntgemacht. Sie dienen der dienststellenübergreifenden Konsultation zwischen den Generaldirektionen der EU-Kommission. Damit stellen sie nur einen Zwischenstand auf dem Weg zu neuen Regelungen dar.

Texte der EU-Kommission

(Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.)

  • Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktgestaltung:
    Haupttext
    Anhang
  • Entwurf für eine Regelung mit Anforderungen an die Produktinformation:
    Haupttext
    Anhang

Arbeitshilfen

1. Text zur Arbeit mit den Entwürfen:

2. Vergleiche:

Die Entwürfe der EU-Kommission lassen nicht erkennen, welche Änderungen gegenüber den Entwürfen vom November 2018 vorgenommen wurden. Deshalb wurden diese Entwürfe in Teilen miteinander verglichen. Die folgenden Arbeitshilfen zeigen erste Ergebnisse dieser Vergleiche; weitere werden noch zur Verfügung gestellt werden.

Gemeinsame Vergleiche für die Entwürfe zu Produktgestaltung und ‑information

Vergleiche für den Entwurf zur Produktgestaltung

Stellungnahmen

  • BUND (September 2018)
  • Lighting Europe (Herstellerverband; August 2018)
    a) Hauptanliegen
    b) Produktgestaltung
    c) Produktinformation
  • APPLiA (Herstellerverband; 20. August 2018)
    a) Produktgestaltung: Haupttext (EN)
    b) Produktgestaltung: Anhänge (EN)
    c) Produktinformation: Haupttext (EN)
    d) Produktinformation: Anhänge (EN)
  • Herstellerverband Spektaris (6. 11. 2018) (DE)
  • Theater-, Film- und Unterhaltungssektor: ACT, ALD, APAC, BFC, BSAC, CEPI, DTHG, FIAPF, IALD, MPA, OETHG, Pearle, PLASA, SLF, STEPP, Studio Babelsberg AG, VPLT (25. 9. 2018) (EN)

Diskussionstexte

  • Offener Brief an die EU-Kommission von Herrn Henk Stolk, Niederlande (8. 8. 2018)  (DE) (NL) (EN)
  • Betriebseigenschaften von Lichtquellen: Zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen SVM-Höchstwert; Diskussionstext von Peter Erwin, Juli 2018  (DE)(EN)

 

7. Entwürfe der EU-Kommission vom Oktober 2018

Texte der EU-Kommission

Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie, im Falle der Regelungsentwürfe, vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.

Produktgestaltung:

Produktinformation:

Arbeitshilfen

Änderungen in den Entwürfen vom 8. Oktober 2018 gegenüber denen vom 3. Juli 2018

Stellungnahmen

  • Firma Heraeus Noblelight (12. 10. 2018) (DE|EN)
  • Herstellerverband Lighting Europe
    a) Hauptanliegen (19. 11. 2018) (EN)
    b) Produktgestaltung (28 .11. 2018) (EN)
    c) Produktinformation (28 .11. 2018) (EN)
  • Theater-, Film- und Unterhaltungssektor: ABTT, ACT, ALD, ASPEC, BFC, BSAC, CEPI, DTHG, FIAPF, IALD, MPA, OETHG , Pearle, PLASA, SLF, STEPP, Studio Babelsberg AG, VPLT (15. 10. 2018) (EN)
  • Organisation CLASP (November 2018)
    a) Produktgestaltung (EN)
    b) Produktinformation (EN)  

 

8. Entwürfe der EU-Kommission vom November 2018

Texte der EU-Kommission

Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse und eine durchgehende Seitennumerierung.

  • Produktgestaltung (Begründungtext, Haupttext und Anhang) (EN)
  • Produktinformation (Begründungtext, Haupttext und Anhang) (EN)

 

9. Entwürfe vom Dezember 2018 

Am 17. Dezember 2018 stimmten die EU-Mitgliedstaaten im Regelungsausschuß einer neuen Verordnung zur Produktgestaltung mehrheitlich zu und am 18. Dezember 2018 diskutierten sie mit der EU-Kommission über eine neue Verordnung zur Produktinformation.

Produktgestaltung

  • Tischvorlagen, digitalisiert und aufbereitet, mit Anzeige der Änderungen
    Haupttext (EN 2,2 MB)
    Anhänge (EN 9,3 MB)
  • Ergebnisse der Abstimmung (EN)
  • Stellungnahmen von Lighting Europe (17. Januar 2019): Hauptanliegen (EN), SVM-Höchstwert (EN)

Produktinformation

  • Tischvorlagen, digitalisiert und aufbereitet, mit Anzeige der Änderungen
    Begründungstext und Haupttext (EN 2,6 MB)
    Anhänge (EN 6,1 MB)

 

10. Entwürfe vom Januar/Februar 2019

Texte der EU-Kommission

Die hier herunterzuladenden Dateien umfassen jeweils die Originaldokumente der EU-Kommission sowie vom UBA ergänzend vorangestellte Inhaltsverzeichnisse.

Produktgestaltung (Texte des Ausschußverfahrens):

  • Ausgangsdokumente: Begründungstext, Haupttext und Anhänge (EN)
  • Übersetzungsentwürfe: Haupttext und Anhänge (DE)(FR)

Produktinformation (Texte des Fachgespräches vom 21. Januar 2019):

Hintergrundinformationen

  • Hintergrundtext zu dem vorgesehenen Aus für die weitverbreiteten T-26-mm-Leuchtstofflampen (Version mit Vorblättern DE und ohne DE)

11. Entwürfe vom März 2019

Produktinformation

Am 11. März 2019 hat die EU-Kommission die neue Regelung zur Produktinformation erlassen. In Deutsch liegen derzeit nur Übersetzungsentwürfe vor:

12. Diskussion über Änderungsverordnungen (Produktgestaltung und Produktinformation)

Vorabstellungnahmen, Hintergrundinformationen und Diskussionstexte

  • Produktgestaltung und Produktinformation – zu verschiedenen Themen:
    a) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (13. 3. 2020) (EN)
    b) Stellungnahme Dänemarks (13. 3. 2020)(EN): Zusendung auf Anfrage beim Verfasser
    c) Stellungnahme Deutschlands (18. 3. 2020): siehe CIRCABC (nur über gesondert einzurichtenden Zugang abzurufen)
  • Produktgestaltung Anhang II Nummer 2: SVM-Höchstwert:
    a) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (29. 3. 2019) (EN)
    b) Gegendarstellung von Peter Erwin (Juli 2019) (DE)(EN)
    c) Meßwerte vom Herstellerverband Lighting Europe (17. 12. 2019) (EN)
    d) Meßwerte von Energimyndigheten (4. 2. 2020) (EN)
    e) Bericht zu den Messungen im Umlaufverfahren im April 2020 (30. 4. 2020) (DE|EN(FR))
    f) Stellungnahme von lichtfragen.info (4. 5. 2020) (DE|EN(FR))
    g) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (26. Mai 2020) (EN)
  • Produktgestaltung Anhang III Nummer 3 Buchstabe w):
    a) Stellungnahme des Theater-, Film- und Unterhaltungssektors (ALD, DTHG, IALD, OETHG, Pearle, PLASA, SLF, STEPP, VPLT) (16. 7. 2019) (EN)
    b) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (5. 8. 2019) (EN)
  • Produktgestaltung und Produktinformation
    Ausnahmen für Infrarot-Lichtquellen:
    a) Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (27. 5. 2019) (EN)
    b) Stellungnahme des Herstellers Heraeus Noblelight (11. 3. 2020) (EN)
    c) Betroffenheit von IR-Strahlern, Diskussionstext C. Mordziol, UBA (19. 05. 2020) (DE|EN(FR)
  • Produktgestaltung Anhang III und Produktinformation Anhang IV: Neue Ausnahme für Lichtquellen in und für Haushaltsgeräte:
    a) Stellungnahme des Herstellerverbandes APPLiA (13. 3. 2020) (EN)
  • Produktinformation Anhang III, Nummer 1: Farbe und Größe des Etiketts Stellungnahme des Herstellerverbandes Lighting Europe (18. 12. 2019) (EN)

Informelles Treffen am 19. Februar 2020

  • Notizen zu Vorträgen und weiterem Vorgehen, Christoph Mordziol, UBA (DE|EN(FR))
  • Vortrag Małgorzata Perz, Signify (EN)
  • Vortrag Bertrand Hontolé, Signify (EN)
  • Vortrag Ourania Geourgoutsakou, Lighting Europe (EN)
  • Vortrag Peter Bennich, Energimyndigheten (EN)
  • Vorträge Kees van Meerten, Lighting Europe: siehe Stellungnahmen a) vom 27. 5. 2019 (EN) und b) vom 18. 12. 2019 (EN)
  • Vortrag Christoph Mordziol, UBA: siehe CIRCABC (nur über gesondert einzurichtenden Zugang abzurufen)
  • Vortrag Florian Walbert, APPLiA (EN)

Diskussionstext der EU-Kommission vom 20. Mai 2020

  • Text zu allen Produktgruppen, ergänzt um ein Inhaltsverzeichnis (EN)
  • Arbeitshilfe: Auszug zu Beleuchtungsprodukten mit Sichtbarmachung der Änderungen (EN|(DE|FR))
  • Stellungnahmen:
    a) Herstellerverband APPLiA (27.5. 2020) (EN)
    b) Herstellerverband Lighting Europe (29. 5. 2020) (EN)
    c) Niederlande (4. 6. 2020): 1. Diskussionstext (EN); 2. Bearbeiteter Kommissionstext (EN)
    d) Schweden (4. 6. 2020) (EN)

Konsultationsforum vom 4. Juni 2020

  • Vortrag zu Kenngrößen und Werten (produktgruppenübergreifend) (EN)

Diskussionstext der EU-Kommission vom 10. Juni 2020

Bezüglich der Regelungen zu Beleuchtungsprodukten enthält der Text vom 10. Juni keine wesentlichen Änderungen gegenüber dem vom 20. Mai. Insofern sind die Stellungnahmen zum Text vom 20. Mai noch nicht veraltet.

  • Text zu allen Produktgruppen, ergänzt um ein Inhaltsverzeichnis (EN)
  • Arbeitshilfe: Auszug zu Beleuchtungsprodukten mit Sichtbarmachung der Änderungen (EN|(DE|FR))

  • Diskussionstexte:
    a) Produktgestaltung Anhang III Nummer 3 Buchstabe w) – Diskussionstext von Christoph Mordziol, UBA (4. Version: 21. 7. 2020) (DE|EN|(FR))
  • Stellungnahmen der Mitgliedsstaaten:
    a) Polen (30. 6. 2020) (EN)
    b) Deutschland: Stellungnahme (30. 6. 2020) (CIRCABC*) und Hintergrundtext (25. 6. 2020) (CIRCABC*)
    c) Spanien (26. 6. 2020) (EN)
    d) Tschechien (1. 7. 2020) (EN)
    e) Italien (1. 7. 2020) (CIRCABC*)
    f) Frankreich (1. 7. 2020) (CIRCABC*)

  • Stellungnahmen anderer Interessensgruppen
    a) Herstellerverband Lighting Europe zu verschiedenen Themen (12. 6. 2020) (EN) sowie (30. 6. 2020) (EN)
    b) Herstellerverband Lighting Europe zu SVM-Höchstwert und -Toleranz (12. 6 . 2020) (EN)
    c) Herstellerverband APPLiA (30. 6. 2020) (EN)
    d) Stellungnahme des Theater-, Film- und Unterhaltungssektors (ALD, DTHG, IALD, OETHG, Pearle, PLASA, SLF, STEPP, VPLT) (29. 6. 2020) (EN)
    e) Prof. Linow, Hochschule Darmstadt, zu IR-Strahlern (30. 6. 2020) (EN)
    f) Umweltorganisationen: ECOS, EEB, coolproducts (2. 7. 2020) (EN)
    g) Verbraucherverbände ANEC/BEUC (EN), derzeit nur über CIRCABC * verfügbar)
    h) Hersteller Heraeus Noblelight (Infrarot-Strahler) (30. 6. 2020) zu Produktgestaltung (EN) und Produktinformation (EN)

* Dokumente unter CIRCABC sind nur über einen gesondert einzurichtenden Zugang abzurufen)

 

Entwürfe der EU-Kommission vom 6. Oktober 2020

  • Texte der EU-Kommission
    a) Produktgestaltung (EN)
    b) Produktinformation (EN)
  • Arbeitshilfen
    a) Auszüge aus den Regelungsentwürfen: Texte, die Beleuchtungsprodukte betreffen: Produktgestaltung (EN) und Produktinformation (EN)
    b) Änderungen gegenüber den Verordnungen von 2019: Produktgestaltung (VO 2019/2020/EU) (DE|EN|(FR)) und Produktinformation (VO 2019/2015/EU) (DE|EN|(FR))
    c) Änderungen gegenüber dem Diskussionstext der EU-Kommission vom 10. Juni 2020: Produktgestaltung (DE|EN|(FR))

  • Stellungnahmen
    a) Herstellerverband Lighting Europe (27. 10. 2020) (EN)
    b) Herstellerverband APPLiA (3.11.2020): 1. Hauptanliegen (EN), 2. zur Produktgestaltung (EN) und 3. zur Produktinformation (EN)
    c) Unterhaltungssektor (ALD, DTHG, IALD, OETHG, Pearle, PLASA, SLF, STEPP, VPLT) (2. 11. 2020) (EN)
    d) Herstellerverband EFIC (3. 11. 2020) (EN)
    e) Umwelteinrichtungen (ECOS, EEB, coolproducts, IFIXIT, Right to Repair) (3. 11. 2020): Produktgestaltung (EN) und Produktifnormation (EN)
    f) CLASP (3. 11. 2020): Produktgestaltung (EN) und Produktinformation (EN)

 

Entwürfe vom November 2020

Am 10. November 2020 verhandelten die EU-Mitgliedstaaten im Regelungsausschuß abschließend über eine Änderungsverordnung zur Produktgestaltung und stimmten dem Ergebnis am 11. November 2020 mehrheitlich zu, und am 13. November 2020 diskutierten sie mit der EU-Kommission über eine Änderungsverordnung zur Produktinformation. Die so entstandenen Dokumente liegen vor:

  • Originaltexte von Regelungsausschuß und Fachgespräch
    Die von der EU-Kommission erstellten Originaltexte stehen nur ohne Inhaltsverzeichnis zur Verfügung und können bei der EU-Kommission heruntergeladen werden:
    a) Produktgestaltung (EN)
    b) Produktinformation (EN)

  • Arbeitshilfen
    a) Text der EU-Kommission zu allen Produktgruppen mit durchgehender Seitennumerierung und Inhaltsverzeichnis: 1. zur Produktgestaltung (EN) und 2. zur Produktinformation (EN)
    b) Auszug zu Beleuchtungsprodukten: 1. zur Produktgestaltung (EN) und 2. zur Produktinformation (EN)
    c) Änderungen gegenüber den Verordnungen von 2019: Produktgestaltung (VO 2019/2020/EU) (DE|EN|(FR)) und Produktinformation (VO 2019/2015/EU) (DE|EN|(FR))

 

13. Öffentliche Konsultationen auf EU-Ebene

  • Hintergrund: Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Rechts­vorschriften (EU-Ebene), unter anderem bei Folgenabschätzungen in der Anfangs­phase (EN|DE)

Öffentliche Konsultation zur Folgenabschätzung in der Anfangsphase (26.1. bis 23.2.2018)

  • Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktgestaltung (EN)
  • Originaltext der Folgenabschätzung bezüglich Produktinformation (EN)
  • Arbeitshilfe: Übersetzung ins Deutsche und vereinzelte Kommentierung (EN|DE)

Öffentliche Konsultation zu Produktgestaltung und -information bei sechs Produktgruppen, darunter Lichtquellen (13.2. bis 7.5.2018)

  • Arbeitshilfe: Allgemeine Informationen zu der Konsultation und Fragen zu Lichtquellen  (EN|DE)
  • Hintergrundinformation: Fragebogen als PDF-Datei (DE) (EN) (FR)
    Achtung: Die Konsultation läuft über einen im Netz auszufüllenden Fragebogen; siehe hierzu die Beschreibung in der Arbeitshilfe.

Öffentliche Konsultationen zu Produktgestaltung und -information bei Lichtquellen (Oktober/November 2018)

  • Arbeitshilfe: Erklärungen zum Verfahren und zum Fragebogen (DE|EN|(FR)

Öffentliche Konsultationen zu Änderungsverordnungen bei Produktgestaltung und -information – Beleuchtungsprodukte und andere Produktgruppen (Oktober/November 2020)

Diese öffentliche Konsultation lief in der Zeit vom 6. Oktober bis 3. November 2020.

Öffentliche Konsultationen zu Ausnahmen unter der RoHS-Richtlinie (Juni/Juli 2021)

Regelungsentwürfe

  • Ausnahme 1(a) ⋯ (e) (EN)
  •  Ausnahme 1(f) (EN)
  • Ausnahme 1(g) (EN)
  • Ausnahme 2(a) (EN)
  • Ausnahme 2(b)(3) (EN)
  • Ausnahme 2(b)(4) I ⋯ III (EN)
  • Ausnahme 3(a) ⋯ (c) (EN)
  • Ausnahme 4(a) (EN)
  • Ausnahme 4(b) (EN)
  • Ausnahme 4(c) I ⋯ III (EN)
  • Ausnahme 4(e) (EN)
  • Ausnahme 4(f) I ⋯ IV (EN)

Arbeitshilfen

  • Regelungsentwürfe
    a) Übersicht (DE|EN|(FR))
    b) Ausnahme 2(a) mit Übersetzung ins Deutsche (DE|EN|(FR))
  • Zeitplan der weiteren Schritte: Stand 7. Oktober 2021 (DE|EN|(FR))
  • Teilnahme an den Konsultationen (DE|EN|(FR))

 

14. Diskussion im Offenen Forum EU-Regelungen Beleuchtung

Fachgespräch „Sachgerechte Regulierung von Beleuchtungsprodukten – Technische Aspekte der Beleuchtung in Gewerbe und Kommunen“ im Umweltbundesamt, Berlin (8. Juni 2016)

Fachgespräch „Fragen der Technik einer Austauschbarkeit von LED-Lichtmodulen" im ZVEI, Frankfurt am Main (2. September 2016)

Fachgespräch „Ansatz und Anforderungsniveau für Stromeffizienzanforderungen
an Beleuchtung" (20. Oktober 2016)

 

15. Weitere Dokumente

Regelungen in Deutschland

  • Das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG, mit dem die Rahmenrichtlinien zur umweltgerechten Produktgestaltung 2009/125/EG und 2005/32/EG in Deutschland umgesetzt wurde (DE)
  • Arbeitsstättenverordnung
  • Technische Regeln für Arbeitsstätten - Beleuchtung (ASR 3.4)

UBA-Ansatz zur Bewertung der Stromeffizienz bei Beleuchtungsprodukten

Vergleiche von Ansätzen zur Produktbewertung

Aus der Alltagspraxis

  • Umrüstung von T26-mm-Leuchtstofflampen (T8/8″) auf T16-mm-Leuchtstoflampen (T5/7″): Stellungnahme der DB Netz AG
  • Umrüstung von Leuchten für Leuchtstofflampen auf ALED-Technik:
    Hinweise zum Einsatz von ALED-Lampen; Herstellerverband ZVEI
    Vortrag von Herrn Johannes-Gerhard Kaiser, ITZ Innovations- und Technologiezentrum GmbH

Gesundheit

Produkteigenschaften

  • Lichtflimmern: Diskussionstext von Peter Erwin (DE)(EN)

Sonstiges