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Offenes Forum EU-Regelun­gen zur Beleuch­tung

Hinweis: Am 5. Dezember 2022 ist das Offene Forum an diesen neuen Stand­ort um­gezogen. Der­zeit finden Sie hier, neben dieser Einstieg­seite, die Dokumentenübersicht. Die sonstigen bisher vor­hand­enen Seiten werden nach ihrer Über­ar­be­itung folgen, eben­so wei­tere Seiten zu Einzel­themen.




zuletzt geändert am: 16. November 2023


 


 

Der Zweck des Offenen Forums

Auf EU-Ebene gibt es eine Reihe von Rege­lun­gen, die Vor­ga­ben zu Elek­tro- und Elek­tronik­ge­rä­ten machen. Pro­duk­te, die die­se Vor­ga­ben nicht erfü­len, dür­fen nicht mehr in Ver­kehr ge­bracht wer­den, um­gangs­sprach­lich: auf den Markt ge­bracht wer­den. Dies­e Rege­lun­gen wer­den im­mer wie­der über­ar­bei­tet oder durch ne­ue er­setzt. Beleuchtungs­pro­dukte sind der­zeit im wesent­li­chen durch die fol­gen­den Rege­lun­gen be­trof­fen:


Das Offene Forum EU-Rege­lungen zur Beleuch­tung dient seit 2016 der Infor­ma­tion und Dis­kus­sion über bestehen­de EU-Rege­lun­gen zur Beleuch­tung und deren Über­ar­bei­tung. Dies er­folgt im wesent­lichen durch die fol­gen­den Ele­mente:


 


 

Neuigkeiten

Seit dem Versand des 51. Neuig­keiten­rund­briefes am 21. Dezember 2022 hinzu­ge­kom­mene Infor­ma­tio­nen und Texte:


Seit dem Versand des 50. Neuig­keiten­rund­briefes am 24. Juli 2022 hinzu­ge­kom­mene Infor­ma­tio­nen und Texte:





 


 

Entstehung des Offenen Forums

Hintergrund für die Entste­hung des Offenen Forums ist ein frühe­rer Recht­setzungs­pro­zeß zu neuen Verord­nungen zu Produkt­gestal­tung und –informa­tion. Im Novem­ber 2015 hatte die EU-Kom­mis­sion Ent­würfe für Regelun­gen vorgelegt, die die zu diesem Zeit­punkt noch gelten­den Ver­ord­nungen 244/2009EU, 245/2009/EU und 1194/2012/EU zur Produkt­gestal­tung sowie die Verord­nung 874/2012/EU zur Produkt­informa­tion ersetzen soll­ten. Während üblicher­weise die von der EU-Kom­mis­sion vorgeleg­ten Regelungs­ent­würfe vol­ständig aus­gear­beitet sind, waren die im November 2015 vorgeleg­ten Texte nur Grob­ent­würfe. In dem Begleit­schreiben machte die EU-Kom­mis­sion deut­lich, daß diese Ent­würfe als An­stoß für die Dis­kus­sion zu verste­hen seien. Dies konnte als Ankün­digung einer gründ­lichen Dis­kus­sion verstan­den wer­den – ange­sichts der Komple­xi­tät des The­mas und der Brei­te der betrof­fenen Betrei­ber wäre diese ohne Zwei­fel erforder­lich ge­wesen.

In dem er­sten Ge­spräch der EU-Kom­mis­sion mit Vertrete­rn der EU-Mitglied­staten und weite­rer Interes­sens­ver­tre­tungen, dem soge­nann­ten Konsulta­tions­forum, machte die EU-Kom­mis­sion deutlich: Die Arbei­ten zur Produkt­informa­tion wür­den wegen der damals noch laufen­den Dis­kus­sion über die zu­gehöri­ge Rahmen­verord­nung zur Energie­ver­brauchs­kenn­zeich­ung zunächst zurück­gestellt. Bezüg­lich der neuen Rege­lung zur Produk­tgestal­tung sei die EU-Kom­mis­sion zwar offen für Informa­tionen und Gesprä­che, ein weiteres Konsulta­tions­forum zu die­sem Thema sei aber nicht ge­plant.

Der Kreis der­jeni­gen, die von der angestreb­ten, neuen Rege­lung betrof­fen sein würd­en, war sehr groß; ebenso die Komple­xi­tät der betrof­fenen Licht­an­wen­dungen. Des­halb strebte das Umwelt­bundes­amt (UBA) eine breite und offene Dis­kus­sion mit und unter den Betroffe­nen an; das Wis­sen der Fach­leute und die Bedürf­nisse der Anwen­der soll­ten so bei der Neu­formu­lierung berück­sich­tigt wer­den kön­nen. Dafür richte­te das UBA Anfang 2016 das „Offene Forum EU-Regelungen zur Beleuchtung“ ein.