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Offenes Forum EU-Regelungen zur Beleuchtung
Hinweis: Am 5. Dezember 2022 ist das Offene Forum an diesen neuen Standort umgezogen.
Derzeit finden Sie hier, neben dieser Einstiegseite, die
Dokumentenübersicht. Die
sonstigen bisher vorhandenen Seiten werden nach ihrer Überarbeitung
folgen, ebenso weitere Seiten zu Einzelthemen.
zuletzt geändert am: 16. November 2023
Der Zweck des Offenen Forums
Auf EU-Ebene gibt es eine Reihe von Regelungen, die Vorgaben zu Elektro- und
Elektronikgeräten machen. Produkte, die diese Vorgaben
nicht erfülen, dürfen nicht mehr in Verkehr gebracht werden,
umgangssprachlich: auf den Markt gebracht werden. Diese Regelungen
werden immer wieder überarbeitet oder durch neue ersetzt.
Beleuchtungsprodukte sind derzeit im wesentlichen durch die folgenden
Regelungen betroffen:
- die Verordnung 2019/2020/EU mit Anforderungen an die
umweltgerechte Gestaltung, englisch ecodesign, von Beleuchtungsprodukten,
- die Verordnung 2019/2015/EU mit Vorgaben zur Energieverbrauchskennzeichnung,
englisch labelling und die Richtlinie
- 2011/65/EU zur Begrenzung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten
(BgSt, englisch RoHS).
Das Offene Forum EU-Regelungen zur Beleuchtung dient seit 2016 der Information
und Diskussion über bestehende EU-Regelungen zur Beleuchtung und deren
Überarbeitung. Dies erfolgt im wesentlichen durch die folgenden
Elemente:
- Eine Befragung, die im Jahre 2016 durchgeführt wurde.
- Eine Reihe von Fachgesprächen.
- Die Bereitstellung zahlreicher Dokumente: Regelungsentwürfe der
EU-Kommission, Stellungnahmen von EU-Mitgliedstaaten und anderen
Interessensvertretungen, Diskussionstexte, Vorträge,
Hintergrundtexte und Arbeitshilfen. Hierzu gibt es eine
Übersicht.
- Einen Neuigkeitenrundbrief: Dieser erscheint in unregelmäßigen
Abständen und informiert über das laufende Geschehen. Er kann kostenlos
und wahlweise in deutscher und/oder englischer Fassung bezogen werden. Für
die Aufnahme in den Verteiler wie auch ein Ende des Bezuges reicht eine kurze Mitteilung
an christoph.mordziol/a/uba.de.
Neuigkeiten
Seit dem Versand des 51. Neuigkeitenrundbriefes am 21. Dezember 2022 hinzugekommene Informationen und Texte:
- 16. 11. 2023: Änderung der Verordnung 2019/1782/EU mit Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen
Netzteilen:
- Die EU-Kommission hat einen neuen Entwurf vorgelegt, der in dem Konsultationsforum am 24. November 2023 diskutiert werden soll.
- Dazu liegen folgende Texte vor:
Begründungstext [EN],
Hauptteil (Artikel) [EN]
und Anhänge [EN].
- 10. 11. 2023: Entwurf der EU-Kommission für eine Regelung zur Produktdatenbank
EPREL:
Zu dem Konsultationsforum am 28. Februar 2023 steht ein Entwurf der EU-Kommission zu dem Protokoll zur Verfügung
[EN].
- 6. 11. 2023: Richtlinie 2011/65/EU zur Begrenzung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro-
und Elektronikgeräten: Nach Änderungen, die aber nicht Quecksilber im Lichtquellen betreffen,
liegen konsolidierte Fassungen der EU-Kommission vor, die die Änderungen der Richtlinien
vom Dezember 2021 berücksichtigen
[DE][EN][FR][BG, CS, DA, ...].
- 6. 7. 2023: Entwurf der EU-Kommission für eine Regelung zur Produktdatenbank
EPREL:
Folgende Stellungnahmen anderer Interessensvertretungen stehen zur Verfügung:
Herstellervereinigung AppLiA
[EN] *;
Herstellervereinigung Eurovent (4. April 2023)
[EN] *;
Herstellervereinigung Lighting Europe (28. März 2023)
[EN];
Verband der Verkaufsautomatenbranche EVA (6. April 2023)
[EN] *;
Verband der Händler EuroCommerce (27. März 2023)
[EN] * sowie
Umweltschutzeinrichtungen coolproducts,
ECOS und
EEB (März 2023)
[EN] *;
* Zugriff über CIRCABC [3]
- 23. 5. 2023: Entwurf der EU-Kommission für eine Regelung zur Produktdatenbank
EPREL:
Folgende Stellungnahmen von Mitgliedstaaten stehen zur Verfügung:
Dänemark:
a) Hauptanliegen [EN] *,
b) Einzelheiten [EN] *;
Irland
[EN] *;
Italien:
a) Hauptanliegen [EN] *,
b) Einzelheiten [EN] *;
Niederlande
[EN] *
* Zugriff über CIRCABC [3]
- 20. 5. 2023: Entwurf der EU-Kommission für eine Regelung zur Produktdatenbank
EPREL:
Zu dem Konsultationsforum am 28. Februar 2023 stehen die Bilder eines Vortrages
über die Regelung zur Verfügung
[EN].
- 17. 5. 2023: Im Februar 2023 legte die EU-Kommission einen Entwurf für eine
Durchführungsverordnung zur Festlegung der praktischen Einzelheiten des
Europäischen Produktregisters für die Energiekennzeichnung
(EPREL)
vor: Erklärungstext
[EN] * und
Regelungsentwurf
[EN] *.
* Zugriff über CIRCABC [3]
- 12. 5. 2023: Entwurf der EU-Kommission für eine Änderung der Verordnung 2019/1782/EU:
Zu dem Konsultationsforum am 16. Februar 2023 stehen das
Protokoll [EN] * und
Vortragsunterlagen zur Verfügung:
Einführung [EN] *,
Bewertung der Regelung [EN] * und
Folgenabschätzung [EN] *
* Zugriff über CIRCABC [3]
- 10. 5. 2023: Zu dem Entwurf der EU-Kommission für eine Änderung der Verordnung 2019/1782/EU mit
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Netzteilen liegen weitere Stellungnahmen vor:
- mit Aussagen zu Beleuchtungsprodukten: die Stellungnahme
der Verbraucherschutzorganisationen ANEC
und BEUC
[EN]
und
- sonstige Stellungnahmen, ohne Aussagen zu Beleuchtungsprodukten und hier nur der Vollständigkeit
wegen aufgeführt:
Dänemark
[EN] *;
Schweiz
[EN] *;
Herstellervereinigungen
AppLiA
[EN] *,
EPTA
und EGMF
[EN] * und
USB-IF
[EN] *;
Hersteller FRIWO Gerätebau GmbH
[EN] *;
Umwelteinrichtungen
coolproducts,
ECOS und
EEB)
[EN] *.
* Ein Zugriff ist nur über CIRCABC [3] möglich.
- 8. 5. 2023: Zur Auslegung der Rahmenverordnung 2017/1369/EU und der auf ihr beruhenden
Verordnungen, unter anderem der Verordnung 2019/2015/EU zur Produktinformation, liegt eine neue Version der Liste
häufig gestellter Fragen der EU-Kommission mit Stand Januar 2023 vor
[EN].
- 6. 5. 2023: Zur Auslegung der Rahmenrichtlinie 2009/125/EG und der auf ihr beruhenden
Verordnungen, unter anderem der Verordnung 2019/2020/EU zur Produktgestaltung, liegt eine neue Version der Liste
häufig gestellter Fragen der EU-Kommission mit Stand Januar 2023 vor
[EN].
- 11. 4. 2023: Zu dem Entwurf der EU-Kommission für eine Änderung der Verordnung 2019/1782/EU liegt eine Stellungnahme der
Niederlande
[EN] vor.
- 5. 4. 2023: Zu dem Entwurf der EU-Kommission für eine Änderung der Verordnung 2019/1782/EU mit
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Netzteilen liegt eine Stellungnahme der
Herstellervereinigung
Lighting Europe
[EN] vor.
- 22. 3. 2023: Die EU-Kommission hat einen Entwurf zur Änderung der Verordnung 2019/1782/EU mit
Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von externen Netzteilen vorgelegt.
- Bisher sind in der Verordnung externe Netzteile für Beleuchtungsprodukte * von
Anforderungen ausgenommen (siehe Artikel 1 Nummer 1).
* in der deutschen Fassung „Konverter für Lampen“ genannt, in der englischen
„lighting converters“ und in der französischen „convertisseurs pour éclairage“
- Der Entwurf sieht unter anderem vor, diese Ausnahme zu streichen. Damit müssen in Zukunft
externe Ladegeräte, einschließlich Induktionsladegeräte, auch dann
Anforderungen erfüllen, wenn es sich um Beleuchtungsprodukte handelt. Der Entwurf nennt
hierbei Tisch-LED-Beleuchtungsgeräte und Beleuchtungsprodukte mit wiederaufladbaren
Batterien für den Einsatz im Haushalt (siehe Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe f in Verbindung
mit Anhang I Nummer 7).
- Zu dem Entwurf liegen folgende Texte vor:
Begründungstext [EN],
Hauptteil (Artikel) [EN]
und Anhänge [EN].
Bitte beachten Sie: In den Texten sind nicht die Änderungen gegenüber dem Text der
bestehenden Verordnung, sondern die Änderungen gegenüber dem vorigen
Entwurf vom 8. Dezember 2022 kenntlichgemacht.
Seit dem Versand des 50. Neuigkeitenrundbriefes am 24. Juli 2022 hinzugekommene Informationen und Texte:
- 20. 12. 2022: Entwurf der EU-Kommission für eine Verordnung, mit der kleine Anpassungen und
Verbesserungen in fünf Verordnungen zur Produktinformation vorgenommen werden
sollen; unter anderem in der Verordnung
2019/2015/EU
[EN]
- 19. 12. 2022: Richtlinie 2011/65/EU zur Begrenzung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro-
und Elektronikgeräten: Es liegen nun konsolidierte Fassungen der EU-Kommission vor, die
die Änderungen der Richtlinien vom Dezember 2021 berücksichtigen
[DE][EN][FR][BG, CS, DA, ...].
- 7. 12. 2022: Die EU-Kommission hat für das zweite Quartal 2023 eine öffentliche
Konsultation zu einer Durchführungsverordnung bezüglich der
EU-Produktdatenbank EPREL angekündigt
[BG, CS, DA, ...].
- 28. 8. 2022: Regelungen in Deutschland – Verordnungen auf Grundlage des
Energiesicherungsgesetzes (EnSiG): Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung
– EnSimiMaV (DE) [DE]
- 26. 8. 2022: Regelungen in Deutschland – Verordnungen auf Grundlage des
Energiesicherungsgesetzes (EnSiG): Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung
– EnSikuMaV [DE]
- 25. 8. 2022: Umsetzung von EU-Produktvorschriften: Der sogenannte „Blaue Leitfaden“ der
EU-Kommission wurde in einer neuen Version veröffentlicht
[DE][EN][FR][BG, CS, DA, ...]
Entstehung des Offenen Forums
Hintergrund für die Entstehung des Offenen Forums ist ein früherer
Rechtsetzungsprozeß zu neuen Verordnungen zu Produktgestaltung und
–information. Im November 2015 hatte die EU-Kommission Entwürfe für
Regelungen vorgelegt, die die zu diesem Zeitpunkt noch geltenden Verordnungen
244/2009EU, 245/2009/EU und 1194/2012/EU zur Produktgestaltung sowie die Verordnung
874/2012/EU zur Produktinformation ersetzen sollten. Während üblicherweise
die von der EU-Kommission vorgelegten Regelungsentwürfe volständig
ausgearbeitet sind, waren die im November 2015 vorgelegten Texte nur Grobentwürfe.
In dem Begleitschreiben machte die EU-Kommission deutlich, daß diese Entwürfe
als Anstoß für die Diskussion zu verstehen seien. Dies konnte als
Ankündigung einer gründlichen Diskussion verstanden werden
– angesichts der Komplexität des Themas und der Breite der betroffenen
Betreiber wäre diese ohne Zweifel erforderlich gewesen.
In dem ersten Gespräch der EU-Kommission mit Vertretern der EU-Mitgliedstaten
und weiterer Interessensvertretungen, dem sogenannten Konsultationsforum,
machte die EU-Kommission deutlich: Die Arbeiten zur Produktinformation würden
wegen der damals noch laufenden Diskussion über die zugehörige
Rahmenverordnung zur Energieverbrauchskennzeichung zunächst
zurückgestellt. Bezüglich der neuen Regelung zur Produktgestaltung sei die
EU-Kommission zwar offen für Informationen und Gespräche, ein weiteres
Konsultationsforum zu diesem Thema sei aber nicht geplant.
Der Kreis derjenigen, die von der angestrebten, neuen Regelung betroffen sein würden,
war sehr groß; ebenso die Komplexität der betroffenen Lichtanwendungen.
Deshalb strebte das Umweltbundesamt (UBA) eine breite und offene Diskussion mit und unter
den Betroffenen an; das Wissen der Fachleute und die Bedürfnisse der Anwender sollten
so bei der Neuformulierung berücksichtigt werden können. Dafür richtete
das UBA Anfang 2016 das „Offene Forum EU-Regelungen zur Beleuchtung“ ein.